Satzung

Der Kindergarten – „Die Waldpiraten“ e.V.

§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr

  1. Der Verein trägt den Namen: Der Kindergarten – „Die Waldpiraten“ e.V. – Er ist in das Vereinsregister eingetragen.
  2. Er hat seinen Sitz in Brietlingen.
  3. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck und Aufgabe

  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung
  2. Zweck des Vereins ist die Förderung der Jugendpflege und der Jugendhilfe durch die Einrichtung und den Betrieb eines Waldkindergartens.
  3. Mittel des Vereines dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten – abgesehen von etwaigen für die Erfüllung satzungsmäßiger Aufgaben – in ihrer Eigenschaft als Mitglied keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Dies gilt auch für den Fall ihres Ausscheidens oder bei der Auflösung oder Aufhebung des Vereines.
  4. Es darf keine Person durch Aufgaben, die dem Zwecke des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  5. Bei Auflösung des Vermögens oder Auflösung des Vereins oder Wegfall des bisherigen Zweckes, fällt das Vermögen des Vereins an die Gemeinde Artlenburg, die es zweckgebunden ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke der Jugendförderung nutzen soll. Beschlüsse über die künftige Verwendung des etwaigen verbleibenden Vereinsvermögen dürfen erst nach Zustimmung des Finanzamtes ausgeführt werden.

§ 3 Mitgliedschaft

  1. Ordentliches Mitglied kann jede natürliche oder juristische Person werden, welche die Ziele des Vereins unterstützt.
  2. Personensorgeberechtigte, deren Kinder durch den Kindergarten – „Die Waldpiraten“ e.V. betreut werden, sind verpflichtet, die Mitgliedschaft im Verein zu beantragen und über den Zeitraum der Betreuung beizutreten.
  3. Die Mitgliedschaft muss schriftlich beantragt werden und beginnt mit der Aufnahme durch den Vorstand. Jedes Mitglied erhält eine Satzung.
  4. Der Austritt eines Mitgliedes ist durch eine schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand anzuzeigen. Eine Kündigung ist nur zum Jahresende mit einer Kündigungsfrist von 2 Monaten möglich.
  5. Ein Mitglied kann vom Vorstand mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen werden, wenn es gegen die Ziele des Vereins verstößt oder wenn es mit Beiträgen trotz Mahnung für drei Monate im Rückstand bleibt. Dem Mitglied muss vor Beschlussfassung Gelegenheit zur Rechtfertigung gegeben werden. Bei Einspruch entscheidet die Mitgliederversammlung.

§ 4 Mitgliederbeiträge

  1. Entfällt.

§ 5 Organe des Vereins

  1. Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

§ 6 Vorstand

  1. Der Vorstand des Vereins besteht aus dem ersten und zweiten Vorsitzenden und dem Kassenwart.
  2. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Er bleibt bis zur durchgeführten Neuwahl im Amt. Die Wiederwahl der Vorstandsmitglieder ist möglich. Wählbar sind Vereinsmitglieder.
  3. Der Vorstand wird gerichtlich und außergerichtlich durch mindestens zwei Mitglieder des Vorstandes vertreten.
  4. Der Vorstand fasst Beschlüsse auf Vorstandssitzungen. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder erschienen sind. Er fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Über die Sitzungen wird Protokoll geführt und dieses den Mitgliedern zugänglich gemacht.
  5. Dem Vorstand obliegt die Führung der laufenden Geschäfte des Vereins. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:
  • Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung
  • Abschluss und Kündigung von Arbeitsverträgen
  • Festsetzung der Betreuungsbeiträge

§ 7 Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung tritt jährlich zusammen. Sie setzt sich aus den natürlichen und juristischen Personen, die Mitglieder des Vereins sind, zusammen. Der Vorstand ist berechtigt, aus besonderem Grunde weitere Mitgliederversammlungen einzuberufen.
  2. Der Vorstand lädt alle Mitglieder schriftlich unter Bekanntgabe der Tagesordnung mit einer Frist von zwei Wochen zur Mitgliederversammlung ein. Die Tagesordnung kann zu Beginn der Versammlung erweitert und geändert werden. Antragsberechtigt ist jedes Vereinsmitglied.
  3. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens ein Drittel der ordentlichen Mitglieder anwesend sind. Bei Beschlussunfähigkeit ist der Vorstand verpflichtet, innerhalb einer angemessenen Frist eine weitere Mitgliederversammlung einzuberufen. Die Beschlussfähigkeit ist dann ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder gegeben.
  4. Die Mitgliederversammlung wird von einem Vorstandsmitglied geleitet.
  5. Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind zu protokollieren und vom Schriftführer und einem Vorstandsmitglied zu unterzeichnen.
  6. Die Mitgliederversammlung ist grundsätzlich für alle Aufgaben zuständig, sofern bestimmte Aufgaben gemäß dieser Satzung nicht einem anderen Vereinsorgan übertragen wurden. Ihr sind insbesondere die Jahresrechnung und der Jahresbericht des Vorstandes zur Beschlussfassung über die Genehmigung und die Entlastung des Vorstandes schriftlich vorzulegen. Die Mitglieder entscheiden auch über:
  • Aufgaben des Vereins
  • Wahl von Kassenprüfern
  • An- und Verkauf sowie Belastung von Grundbesitz
  • Genehmigung aller Geschäftsordnungen für den Vereinsbereich
  • Satzungsänderungen
  • Auflösung des Vereins

§ 8 Arbeitskreise

  1. Für gesonderte Aufgabenbereiche können Arbeitskreise vom Vorstand eingesetzt werden.
  2. Die Arbeitskreise werden befugt, in Absprache mit dem Vorstand über das zugewiesene Arbeitsgebiet zu entscheiden.

§ 9 Satzungsänderung

  1. Übersatzungsänderungen wird in der Mitgliederversammlung entschieden. Für Satzungsänderungen ist die einfache Mehrheit der erschienenen Vereinsmitglieder erforderlich.
  2. Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, kann der Vorstand von sich aus vornehmen. Diese Änderungen müssen alsbald allen Vereinsmitgliedern schriftlich mitgeteilt werden.

§ 10 Auflösung des Vereins

  1. Die Auflösung des Vereins kann nur durch Beschluss der Mitgliederversammlung gemäß § 7 Abs. 5 dieser Satzung erfolgen.
  2. Der Beschluss kann nur bei rechtzeitiger Ankündigung in der Einladung zur Mitgliederversammlung gefasst werden.
  3. Bei Auflösung oder Wegfall des bisherigen Zweckes fällt das Vermögen des Vereins an die Gemeinde Artlenburg, die es zweckgebunden ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke der Jugendförderung nutzen soll.